Sitzung
GR/005/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
10.05.2016
Zeit
18:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
CDU Anfrage 23.02.2016 - Evaluation energetisch sanierter städtischer Gebäude

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/060
Ö 4.2
Interfraktioneller Prüfauftrag der CDU-, SPD- und Grüne-Fraktion, Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/048/1
Ö 4.3
Anfrage von StR Dr. Hörburger zur Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/064
Ö 5
Zustimmung zur Wahl des 3. Stellvertreters des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/069
Ö 6
Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs Typ MLF (Mittleres Löschfahrzeug) für die Freiwillige Feuerwehr Rottenburg am Neckar, Abteilung Wendelsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/063
Ö 7
Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwiligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar (Feuerwehrentschädigungssatzung / FwES)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/073
Ö 8
Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung der Stadt Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/074
Ö 9
Kommunale Bedarfsplanung 2016/17 für die Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/046/1
Ö 10
Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen in Rottenburg am Neckar für das Kindergartenjahr 2016/17

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2

2016/042
Ö 11
Wahl einer/eines weiteren hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Rottenburg am Neckar - Ausschreibung der Stelle und Wahlverfahren -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 1

2016/076
Ö 12
Wahl eines Mitglieds des Gemeinderates zur Vornahme der Vereidigung und Verpflichtung der gewählten Oberbürgermeisterin/des gewählten Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/018
Ö 13
Bundesverkehrswegeplan - Stellungnahme der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Ankauf von Grundstücken im Rahmen des Wohnbaulandprogramms 2025
- Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltungen: 6

2016/057
Ö 15
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 16
Verschiedenes