Sitzung
GR/001/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
26.01.2016
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Beantwortung von Anfrage Stadtrats Bischof zur Vorberatung des Schuletats
2015/215
Ö 5
Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/268
Ö 6
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten, dessen 1., 2. und 3. Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar - Abteilung Seebronn

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/001
Ö 7
Jagdgenossenschaft Rottenburg am Neckar
a) Zustimmung zur Satzung für die Jagdgenossenschaft Rottenburg am Neckar
b) Zustimmung zur Übertragung der Verwaltung der Jagdgenossenschaft
auf den Gemeinderat als Verwalter der Jagdgenossenschaft
c) Beauftragung des Ersten Bürgermeisters mit der Erledigung der aus der
Satzung sich ergebenden Aufgaben
d) Übertragung der Zuständigkeit nach § 11 Nr. 3 Buchst. f) der Satzung
hinsichtlich des jeweiligen Jagdbogens auf den jeweiligen Ortschaftsrat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

2016/014
Ö 8
Trägerschaft der Schulkindbetreuung und der Schulsozialarbeit an nachhaltig zweizügigen Rottenburger Grundschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/271
Ö 9
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2

2015/276
Ö 10
Amtsblatt Rottenburger Mitteilungen - Änderung der Richtlinien aufgrund § 20 Abs.3 GemO neu

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 3

2015/260
Ö 11
Sanierungsmaßnahmen Haus am Neckar
- Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung Rottenburg am Neckar für das Wirtschaftsjahr 2016
- Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/002
Ö 13
Bebauungsplan "Im Wiesengrund" und Satzung über örtliche Bauvorschriften,
Einleitung planergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 3

2015/243
Ö 14
Bebauungsplan "Westlich der Eyacher Straße" und Satzung über Örtliche Bauvorschriften, Rottenburg am Neckar - Eckenweiler
- Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 3

2015/273
Ö 15
Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH (SWR)
- Weisung an den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/265
Ö 16
Rechtsverordnung über die Sperrzeit in Gaststättenbetrieben während der Fasnet 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 3

2015/282
Ö 17
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/279
Ö 18
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 19
Verschiedenes