Sitzung
GR/019/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
15.12.2015
Zeit
18:00-23:00 Uhr

Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Beantwortung von Anfragen - Die Linke: Anfrage 24 zum preiswerten Wohnungsbau in Rottenburg vom 07.07.2015, ergänzt am 20.10.2015
2015/246
Ö 4.2
von Herrn StR Sambeth in der GR-Sitzung am 20.10.2015 zum Sachstand des Bauzaunes um die Gefängnismauer
2015/222
Ö 4.3
Jugendhaus Klause, Außenbeleuchtung - StR Bischof GR 10.11.2015
2015/259
Ö 5
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes
Pauschale Investitionen - Festlegung der Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/267
Ö 6
Erschließung des Gewerbegebiets "Wasenäcker-Erweiterung" in Rottenburg am Neckar - Seebronn
- Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/266
Ö 7
Ausbau der Ortsdurchfahrt Rottenburg am Neckar - Seebronn
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/262
Ö 8
Hochwasserschutz Rottenburg am Neckar - Süd - HRB Dettingen
- Vergabe der Mess-, Steuer- und Regeltechnik

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/261
Ö 9
Wohnbebauung Hammerwasen
- Baubeschluss
- Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
- Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE)
- Vergabebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/270
Ö 10
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Rottenburg am Neckar für das Jahr 2016
- Beratung des Haushaltsplanentwurfs mit Anlagen
- Erlass der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan, Finanzplan und Stellenplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: 3

2015/229
Ö 11
Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH (SWR)
- Weisung an den Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

2015/265
Ö 12
Wirtschaftsplan Technische Betriebe 2016

Beschluss: vertagt

2015/264
Ö 13
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: vertagt

2015/269
Ö 14
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten

Beschluss: vertagt

 
Ö 15
Verschiedenes

Beschluss: vertagt