Sitzung
GR/008/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Festhalle oder Videokonferenz über MS Teams
für Zuhörer*innen zusätzlich als Livestream (https://www.youtube.com/user/RottenburgamNeckar)
Datum
27.07.2021
Zeit
18:35-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage StRin Hagner GR 06.07.2021 - Kostenaufstellung Stadtkonzeption 2030

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/187
Ö 4.2
Anfrage Gabriele Hagner: Beginn Städtepartnerschaft mit St. Claude

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/188
Ö 4.3
Anfrage zu lokalen Präventionsnetzwerken gegen Kinderarmut in Baden-Württemberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/191
Ö 4.4
Aufwand der Verwaltung für die Corona-Pandemie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/195
Ö 5
Beschaffung eines Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Rottenburg am Neckar, Abteilung Hailfingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/127
Ö 6
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und seinen Stellvertretern der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar - Abteilung Wurmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/176
Ö 7
Bebauungsplan "Engwiesen II – 1. Bauabschnitt" und Satzung über Örtliche Bauvorschriften, Rottenburg am Neckar - Oberndorf
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltungen: 2

2021/183
Ö 8
Bebauungsplan "Beim Sportplatz" und Satzung über Örtliche Bauvorschriften, Rottenburg am Neckar - Schwalldorf
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltungen: 2

2021/189
Ö 9
Mittagessen für Schüler*innen an den städtischen Schulen
Preis pro Tellergericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/169
Ö 10
Kommunale Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2021/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/153
Ö 11
Benutzungsordnung für die städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/164
Ö 12
Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen in Rottenburg am Neckar für das Kindergartenjahr 2021/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 0

2021/141
Ö 13
Änderung der Geschäftsordnung der Jugendvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/170
Ö 14
Beschluss über die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen
Einrichtung einer paedML Linux Musterlösung, sowie Lieferung von Server und Netzwerkkomponenten für 6 Grundschulen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 0

2021/179
Ö 15
Wohnanlage Dätzweg, Yalovastraße 11, Ausbau der Gewerbeeinheit für eine
Kita-Erweiterung (Planungs- und Baubeschluss)
- Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/155
Ö 16
Bauvorhaben der WBR: Sanierung/Modernisierung des Gebäudes
Sofienstr.4, Rottenburg am Neckar
- Vergaben
- Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/180
Ö 16.1
Bauvorhaben der WBR: Sanierung/Modernisierung des Gebäudes
Sofienstr.4, Rottenburg am Neckar
- Vergaben
- Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung
- Tischvorlage -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/180/1
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses der Wohnbau Rottenburg am Neckar (WBR) für das Wirtschaftsjahr 2020, Ergebnis der örtlichen Prüfung und Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/139
Ö 18
Finanz- / und Budgetbericht für das I. - II. Quartal 2021 - Stand 07.07.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/184
Ö 19
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes ab dem Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/156
Ö 20
Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Genehmigung des Lageberichtes der Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH (SWR) und Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Rottenburg am Neckar über das Stimmve rhalten in der Gesellschafterversammlung der SWR

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/192
Ö 21
Billigung des Konzernabschluss 2020 der Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Rottenburg am Neckar über das Stimmverhalten in der Gesellschafterversammlung der SWR

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/193
Ö 22
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2021 für die Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH (SWR)
- Weisung an den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/194
Ö 23
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 24
Verschiedenes