Sitzung
GR/005/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Festhalle oder Videokonferenz über MS Teams
für Zuhörer*innen zusätzlich als Livestream (https://www.youtube.com/user/RottenburgamNeckar)
Datum
18.05.2021
Zeit
19:15-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 5
Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteher von Seebronn und der 2. stellvertretenden Ortsvorsteherin von Kiebingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/080
Ö 6
Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 43 Abs. 4 GemO - Beschaffung von Corona-Schnelltests am 20.04.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/105
Ö 7
Vergabe von Multifunktionsgeräten 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/118
Ö 8
Berufung Vertreter sachkundiger Einwohner in den Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/125
Ö 9
Elternbeiträge und Einnahmeausfälle durch coronabedingte Ausfälle, Schließungen und Notbetreuung während des Lockdowns

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/115
Ö 10
Jagdverpachtung 2022
- Jagdpachtvertrag und Ausschreibung der Jagdbögen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/106
Ö 11
Wirtschaftsplan 2021 der Wohnbau Rottenburg am Neckar (WBR); Ergänzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021/081
Ö 12
Einlage in die Eigenkapitalrücklage des Eigenbetriebs Wohnbau Rottenburg am Neckar
- überplanmäßige Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/107
Ö 13
Gebäude Marktplatz 10, 12, Obere Gasse 23 und Flst.-Nr. 83/5, Rottenburg am Neckar; Auftrag für Überplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 5

2021/082
Ö 14
Neubau-Vorhaben für ca. 24 Wohneinheiten Sülchenstr. 5 und 7, Rottenburg am Neckar, - Beauftragung eines Architekturbüros (Planungsbeschluss)
- Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 6

2021/097
Ö 15
Fördertopf zur Beschaffung von Schirmen für Gastronomiebetriebe im Bereich der Altstadtsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2

2021/094
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Wirtschaft Tourismus Gastronomie Rottenburg am Neckar, Entlastung der Betriebsleiterin und Ergebnis der örtlichen Prüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/093
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Hospitalstiftung Rottenburg am Neckar, Entlastung des Hospitalverwalters, Ergebnis der örtlichen Prüfung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/031
Ö 18
Übertragung der Aufgaben nach §§ 192 - 197 BauGB (Wertermittlung)
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Hirrlingen und der Stadt Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/021
Ö 19
Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Stadt Rottenburg am Neckar
Nachbestellung von Gutachtern für die Amtsperiode 2019 - 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/023
Ö 20
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 21
Verschiedenes