Sitzung
GR/020/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
05.08.2014
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 5
Finanz- / Budgetbericht für das I. und II. Quartal 2014, Stand: 01.07.2014 - Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/139
Ö 6
Bebauungsplan "Gewerbepark Ergenzingen-Ost" 4. Änderung und örtliche Bauvorschriften für dieses Gebiet in Rottenburg am Neckar-Ergenzingen: Abwägungsbeschluss, Zustimmung zur Begründung, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/044
Ö 7
Ausbau der "Bismarckstraße" in Rottenburg am Neckar - Ergenzingen - Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe - Vergabe der Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/150
Ö 8
Bebauungsplan "Ziegelhütte II" - 1. Änderung (Asylunterkunft) - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/162
Ö 9
Bebauungsplan "Öchsner I" und Satzung über örtliche Bauvorschriften für dieses Gebiet - Abwägungsbeschluss / Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2014/086
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2013, Genehmigung des Lageberichtes der Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH (SWR) und Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat, Weisung an den Vertreter der Stadt Rottenburg am Neckar über das Stimmverhalt en in der Gesellschafterversammlung der SWR

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/171
Ö 11
Technische Betriebe Rottenburg am Neckar, - Feststellung des Jahresabschlusses 2013 - Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/168
Ö 12
Bestellung eines Gutachters als Mitglied des Gutachterausschusses bei der Stadt Rottenburg am Neckar für die Amtsperiode 2011 bis 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

2014/148
Ö 13
Änderung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) - Rauch- und Alkoholkonsumverbot auf Spielplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/165
Ö 14
Antrag von Stadtrat Hubert Stenzel, FDP, u.a., Zurverfügungstellung von zwei Wohnungen für das Frauenhaus bzw. das Projekt Gewalt an Frauen Tübingen in Rottenburg am Neckar

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

2014/140
Ö 15
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/131
Ö 16
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 17
Verschiedenes