Sitzung
GR/015/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videokonferenz über MS Teams / Livestream über YouTube / Großer Sitzungssaal - Zugang Burgsteige
Datum
01.12.2020
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 5
Vorstellung Seniorenzentrum i-Dipfele

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung
- Erhöhung des Steuersatzes für die Vergnügungssteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/286
Ö 7
4. Änderung der Hebesatzsatzung
- Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2020/284/1
Ö 8
Unterstützung des Vereins Wir im Ländle e. V. für eine Schule in einem Flüchtlingscamp in der Türkei

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/309
Ö 9
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Wirtschaftsplan 2020 der Hospitalstiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/308
Ö 10
Realisierung des Neubaus von 30 Wohnungen und einer Gewerbeeinheit auf dem Grundstück Gebhard-Müller-Str. 26, Kurt-Georg-Kiesinger-Str. 15, Flst.-Nr. 12513, Kernstadt,
a) Baubeschluss
b) Übernahme des Baugrundstücks
c) Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2020/260
Ö 11
Bauvorhaben der WBR im Mischgebiet Dätzweg, Yalovastraße; Vergabe der Malerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/315
Ö 12
Förderrichtlinie „Ökologisches Bauen – Energieeffizienz & Artenschutz am Haus“

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/310
Ö 13
Aktueller Bericht zum Schlachthof; Zwischenstand aus der Arbeitsgruppe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/314
Ö 14
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 15
Verschiedenes