Sitzung
GR/009/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Festhalle
Datum
29.09.2020
Zeit
18:00-22:50 Uhr

Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage von Stadtrat Schuh in der Gemeinderatssitzung am 28.07.2020
bezüglich Ferienwohnungen von Stadtrat Raidt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/207
Ö 5
Ausscheiden von Herrn Dr. Christian Hörburger aus dem Gemeinderat der Stadt Rottenburg am Neckar; Nachrücken von Frau Marlene Fischer

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/200
Ö 6
Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 43 Abs, 4 GemO. - St Remigius Kindergarten und Familienzentrum Vergabe Heizungsarbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/193
Ö 7
Einrichtung einer zweizügigen Realschule im Verbund mit der Hohenbergschule (WRS), Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/194
Ö 8
Hohenbergschule (Werkreal- und Realschule), Planungsbeschluss Vorprojekt Architekt und Fachplanungen Leistungsphase 1-2, sowie Begleitung Vorprojekt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/212
Ö 9
1. Bauabschnitt Campus Kreuzerfeld, Neubau- und Sanierung der Grundschule; Durchführung eines europaweiten VgV-Verfahrens (Architektensuchverfahren)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/154
Ö 10
Zwischenbericht "Kaufen - Sanieren - Gestalten - Schützen"
Förderbereich 4 - "Schützen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/184
Ö 11
Anträge zum Thema "Ökologisches Bauen"
- Antrag der CDU-Fraktion betr. Förderprogramm für ökologisches Bauen vom 26.05.2020
- Antrag der Fraktionen SPD, FW / FB und JA zum Ausbau der Solarenergie vom 26.05.2020
- Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Ausbau der Solarenergie vom 28.05.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/175
Ö 12
Prüfung von geeigneten Standorten für Windkraftanlagen
- Antrag der Fraktion FaiR vom 13.06.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2020/181
Ö 13
Bauvorhaben der WBR im Mischgebiet Dätzweg, Yalovastraße,
Vergabe der Putz- und Stuckarbeiten - WDVS

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/215
Ö 14
Ersatzbeschaffung der Einsatzjacken für die Freiwillige Feuerwehr Rottenburg am Neckar

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 2

2020/209
Ö 15
Bebauungsplan "Dätzweg II - 2. Bauabschnitt" und Satzung über Örtliche Bauvorschriften, Gemarkung Rottenburg am Neckar-Kernstadt
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/203
Ö 16
Vergabekriterien für Grundstücke für Baugemeinschaften im "Dätzweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/204
Ö 17
Bebauungsplan "Riegelwiese" und Satzung über örtliche Bauvorschriften, Rottenburg am Neckar - Kernstadt
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 2

2020/198
Ö 18
Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich "Riegelwiese"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4

2020/199
Ö 19
Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Stadt Rottenburg am Neckar
Nachbestellung eines Gutachters für die Amtsperiode 2019 - 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/201
Ö 20
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes ab dem Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/214
Ö 21
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 22
Verschiedenes