Sitzung
GR/008/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Festhalle
Datum
28.07.2020
Zeit
19:45-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage von Herrn Reinhold Baur, CDU zum Thema Zuschüsse aus Regionalisierungsmittel Bund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/168
Ö 5
Sachstandsbericht Schlachthof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/185
Ö 6
Sportentwicklungsplanung
Abschlussbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/077
Ö 7
Übernahme von Ausfallbürgschaften für den Sportverein Wendelsheim 1930 e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/186
Ö 8
Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen in Rottenburg am Neckar für das Kindergartenjahr 2020/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 2

2020/174
Ö 9
Sanierungskonzept für Mietwohnungen, Sanierung/Modernisierung Sofienstraße 4, Rottenburg am Neckar
- Baubeschluss
- Bewilligung der Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/141/1
Ö 10
Einrichtung einer Interimsschule für die Hohenberg Werkrealschule am La-Bienne-Weg 21 (Atriumgebäude) und Tübinger Straße 68

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/146
Ö 11
Neubau Kindertagesstätte mit Familienzentrum St. Remigius
 
Ö 11.1
St Remigius Kita Familienzentrum - Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/160
Ö 11.2
St Remigius Kita Familienzentrum - Vergabe der Rohbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/163
Ö 11.3
St Remigius Kita Familienzentrum - Vergabe der Heizungsinstallationsarbeiten

Beschluss: abgesetzt

2020/165
Ö 11.4
St Remigius Kita Familienzentrum - Vergabe der Sanitär- und Lüftungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/166
Ö 11.5
St Remigius Kita Familienzentrum - Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/167
Ö 12
Beschluss über Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen
Lieferung von IT-Hardware für 7 Grundschulen,
sowie Einrichtung einer paedML Linux Musterlösung für 5 Grundschulen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2020/183
Ö 13
Widmung einer Ortsstraße in Rottenburg am Neckar-Bieringen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/180
Ö 14
Zwischenbericht "Kaufen - Sanieren - Gestalten - Schützen"
Förderbereich 4 - "Schützen"

Beschluss: abgesetzt

2020/184
Ö 15
Anträge zum Thema "Ökologisches Bauen"
- Antrag der CDU-Fraktion betr. Förderprogramm für ökologisches Bauen vom 26.05.2020
- Antrag der Fraktionen SPD, FW / FB und JA zum Ausbau der Solarenergie vom 26.05.2020
- Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Ausbau der Solarenergie vom 28.05.2020

Beschluss: abgesetzt

2020/175
Ö 16
Prüfung von geeigneten Standorten für Windkraftanlagen
- Antrag der Fraktion FaiR vom 13.06.2020

Beschluss: abgesetzt

2020/181
Ö 17
Restaurant-Gutscheine für Tafel-Nutzer in Rottenburg
- Antrag von FaiR und Die Linke vom 22.06.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2020/177
Ö 18
Finanz- und Budgetbericht für das I. und II. Quartal 2020 - Stand: 03.07.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 2

2020/178
Ö 19
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 20
Verschiedenes