Sitzung
GR/002/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
18.02.2020
Zeit
18:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Kundenstopper

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/010
Ö 4.2
Schild Spielstraße Justus-Liebig-Weg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/011
Ö 4.3
Schild Wittenbergerstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/012
Ö 4.4
Taxistand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/013
Ö 4.5
Ärzteparken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/015
Ö 5
Feuerwehrbedarfsplan der Feuerwehr Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/039
Ö 6
Planungsbeschluss LP 3-5, Bürgersaal Bad Niedernau (bei der Grundchule)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/026
Ö 7
St.Remigius Kindergarten mit Familienzentrum, hier: Baubeschluss Korrektur Elektroplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/044
Ö 8
Verabschiedung kommunales Integrationskonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/332/1
Ö 9
Verlegung der Naldo-Wabengrenze
- Anträge der Ortschaftsräte Kiebingen, Oberndorf und Wurmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/007
Ö 10
Antrag der Fraktion FaiR in der Gemeinderatssitzung am 17.12.2019
zum Thema Bau von Supermärkten und Discounterfilialen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/034
Ö 11
Bebauungsplan "Siebenlinden I" - 5. Änderung in Rottenburg am Neckar - Kernstadt
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/016
Ö 12
Erlass einer Satzung zur Festsetzung von zwei verkaufsoffenen Sonntagen am 03.05.2020 im Rahmen des "Gauklerfestes" und am 04.10.2020 anlässlich des "Rottenburgs Goldener Oktober"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 4

2020/043
Ö 13
Satzungsänderung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlicher Straße sowie Aufnahme einer Gestaltungsrichtlinie von Sondernutzungsflächen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2020/052
Ö 14
Änderung Flüchtlings- und Obdachlosensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2020/050
Ö 15
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 16
Verschiedenes