Sitzung
GR/023/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
21.05.2019
Zeit
18:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage von Herrn Horst Schuh, CDU und Herrn Jörg Bischof, Grüne zum Thema landwirtschaftliche Flächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/118
Ö 4.2
Streuobstvermarktung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/145
Ö 5
Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 43 Abs. 4 Gemeindeordnung
- Sicherungsmaßnahmen am Kalkweiler Tor

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/131
Ö 6
Bauvorhaben der WBR im Mischgebiet Dätzweg, Yalovastraße,
- Vergabe der
a) Sanitärarbeiten und
b) Elektroinstallation
- Zustimmung zur Inanspruchnahme einer Verpflichtungsermächtigung
TISCHVORLAGE

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/082/1
Ö 7
Vorstellung Ergebnisse Preisgericht Kindergarten St. Jakobus in Seebronn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Kommunale Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2019/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/075
Ö 9
Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen in Rottenburg am Neckar für das Kindergartenjahr 2019/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 1

2019/128
Ö 10
Integration von Ergenzingen in den VVS-Tarifbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/143
Ö 11
Pflegeheim Ergenzingen - Bericht zum aktuellen Zwischenstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Bebauungsplan "Kernstadt - Steuerung von Vergnügungsstätten"
- Aufhebungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 0

2019/040/1
Ö 13
Antrag auf Änderung der Richtlinien für die Vergabe von Baugrundstücken der Stadt Rottenburg am Neckar

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2019/109
Ö 14
Beteiligungsbericht der Stadt Rottenburg am Neckar für das Jahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/129
Ö 15
Finanz- / und Budgetbericht für das I. Quartal 2019
- Stand 03.04.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/111
Ö 16
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 17
Verschiedenes