Sitzung
GR/009/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
22.07.2014
Zeit
19:35-23:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfragen von Frau StR'in Dr. Kracht, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und von Frau StR'in Lichtenau, CDU-Fraktion, in der Sitzung des Gemeinderats am 08.04.2014, Sicherer Schulweg in Wurmlingen
2014/128
Ö 4.2
von Herrn Stadtrat Prakash, Fraktion Junge Aktive, in der Gemeinderatssitzung am 08.04.2014, Prüfung der Verlegung einer Bushaltestelle Konrad-Adenauer-Straße
2014/142
Ö 4.3
Kinderflohmarkt bei Schlechtwetter im Parkhaus - Anfrage StR Löffler am 06.02.2014
2014/147
Ö 4.4
Beantwortung der Anfrage von Herrn StR Prakash in der öffentlichen GR-Sitzung am 03.06.2014
2014/172
Ö 5
Neubildung und Besetzung der beschließenden Ausschüsse und Besetzung der Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften, der Betriebsausschüsse, des Hospitalausschusses und des gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/174
Ö 6
Ständiger Umlegungsausschuss Bestellung eines weiteren Mitglieds und eines beratenden Sachverständigen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/169
Ö 7
Stadtbibliothek - Planungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

2014/154
Ö 8
"Neue Ortsmitte" in Rottenburg am Neckar - Wurmlingen - Vorstellung der Planung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/125
Ö 9
Auflösung der Wirtschaftsförderungs- und Tourismusgesellschaft Rottenburg am Neckar mbH und Festlegung der künftigen Betriebsform

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/175
Ö 10
Umbau der Kläranlage Rottenburg am Neckar - Kiebingen auf das EssDe-Verfahren - Mehrkostenentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/158
Ö 11
Bebauungsplan "Carl-Joseph-Leiprecht-Schule" in Rottenburg am Neckar - Kernstadt - Einleitungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

2014/103/1
Ö 12
Finanz- / Budgetbericht für das I. und II. Quartal 2014, Stand: 01.07.2014 - Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: vertagt

2014/139
Ö 13
Bebauungsplan "Gewerbepark Ergenzingen-Ost" 4. Änderung und örtliche Bauvorschriften für dieses Gebiet in Rottenburg am Neckar-Ergenzingen: Abwägungsbeschluss, Zustimmung zur Begründung, Satzungsbeschluss

Beschluss: vertagt

2014/044
Ö 14
Ausbau der "Bismarckstraße" in Rottenburg am Neckar - Ergenzingen - Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe - Vergabe der Arbeiten

Beschluss: vertagt

2014/150
Ö 15
Bebauungsplan "Ziegelhütte II" - 1. Änderung (Asylunterkunft) - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: vertagt

2014/162
Ö 16
Interkommunales Gemeinschaftsprojekt - Breitbandversorgung Kiebingen - Vergabe der Leerrohr- und Kabelverlegearbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2014/161
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses 2013, Genehmigung des Lageberichtes der Stadtwerke Rottenburg am Neckar GmbH (SWR) und Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat, Weisung an den Vertreter der Stadt Rottenburg am Neckar über das Stimmverhalt en in der Gesellschafterversammlung der SWR

Beschluss: vertagt

2014/171
Ö 18
Technische Betriebe Rottenburg am Neckar, - Feststellung des Jahresabschlusses 2013 - Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: vertagt

2014/168
Ö 19
Bestellung eines Gutachters als Mitglied des Gutachterausschusses bei der Stadt Rottenburg am Neckar für die Amtsperiode 2011 bis 2015

Beschluss: vertagt

2014/148
Ö 20
Änderung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) - Rauch- und Alkoholkonsumverbot auf Spielplätzen

Beschluss: vertagt

2014/165
Ö 21
Antrag von Stadtrat Hubert Stenzel, FDP, u.a., Zurverfügungstellung von zwei Wohnungen für das Frauenhaus bzw. das Projekt Gewalt an Frauen Tübingen in Rottenburg am Neckar

Beschluss: vertagt

2014/140
Ö 22
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014/131
Ö 23
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 24
Verschiedenes