Sitzung
GR/006/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
03.06.2014
Zeit
18:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage der BfH / Die Linke in der GR-Sitzung am 18.02.2014 zum bezahlbaren Wohnraum in Rottenburg am Neckar
2014/099
Ö 4.2
Anfrage GR Dr. Cuno am 06.05.2014 - Arbeiten Kinderspielplatz Rostocker Straße
2014/124
Ö 4.3
Anfrage StR Bodenmiller im Gemeinderat am 08.04.2014 zu den Themen - ehrenamtliche Stellvertreterinnen des Oberbürgermeister - Verwaltungskosten im Zusammenhang mit dem Konflikt um die Verlegung der Trafostation in der Gartenstraße 74
2014/133
Ö 4.4
Ordnungsgeld gegen Mitglieder des Hospitalausschusses, Anfrage von Herrn StR Bodenmiller in der Sitzung des Gemeinderates am 08.04.2014
2014/138
Ö 4.6
von Frau StR'in Hagner vom 06.03.2014, Alternative Häckselplätze während der Umbaumaßnahme in der Neckarhalde
2014/127
Ö 5
Zuschuss an den Dorfgemeinschaftsverein Kiebingen für die Einrichtung einer selbstorganisierten Pflegewohngruppe und eines Bürgertreffs im Kiebinger Sanierungsgebiet "Im Unterdorf", Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2014/091/1
Ö 6
Betrieb von Schulmensen in Rottenburg am Neckar - Ergenzingen - Lieferung, Ausgabe und Rücknahme des Schulessens an der Grundschule und der Gemeinschaftsschule im Gäu Ergenzingen ab dem Schuljahr 2014/15

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/129
Ö 7
Bebauungsplan "Carl-Joseph-Leiprecht-Schule" in Rottenburg am Neckar - Kernstadt - Einleitungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 13, Enthaltungen: 3

2014/103
Ö 8
Bebauungsplan "Hörnleweg", 3. Änderung und örtliche Bauvorschriften für dieses Gebiet in Rottenburg am Neckar-Bieringen: Abwägungsbeschluss, Zustimmung zur Begründung, Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2014/045
Ö 9
Abschnittsbildung im Bebauungsplangebiet "Allmandäcker 1. Änderung" in Rottenburg am Neckar - Kiebingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/121
Ö 10
Schulbezirk Weggentalschule - öffentlich-rechtliche Vereinbarung, Beitritt der Gemeinde Ammerbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/122
Ö 11
Vergabe von Baulleistungen an die Mey Generalbau GmbH für die Brandschutzsanierung des nördlichen Treppenhauses Volkshochschule Sprollstraße 22

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/136
Ö 12
Mobilfunkvorsorgekonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

2014/075
Ö 13
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 14
Verschiedenes