Sitzung
GR/010/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses - Zugang über die Burgsteige -
Datum
25.09.2018
Zeit
18:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde (begrenzt auf max. 30 Minuten)
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage StRin Betz zur Verteilung der Plätze in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/140
Ö 4.2
Anfrage StR Herr Steuer im Gemeinderat vom 26.06.18 bezüglich dem Sachstand der Sanierung Morizschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/170
Ö 4.3
Anfrage von Stadträtin Frau Lichtenau
"Auflage eines Ackerrandstreifenprogramms zum Artenschutz" in der Sitzung vom 26.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/186
Ö 4.4
Anfrage von Stadtrat Herrn Raidt "Umgang Jakobskreuzkraut" in der Sitzung vom 10.07.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/187
Ö 5
Ausscheiden von Frau Nehle Betz aus dem Gemeinderat der Stadt Rottenburg am Neckar; Nachrücken von Herrn Joschija Merkle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/211
Ö 6
Ausscheiden von Frau Lena Dittrich aus dem Gemeinderat der Stadt Rottenburg am Neckar; Nachrücken von Frau Dr. Christiane Bundschuh-Schramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/212
Ö 7
Ausscheiden von Frau Ursula Sieber aus dem Gemeinderat der Stadt Rottenburg am Neckar; Nachrücken von Frau Cornelia Ziegler-Wegner

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/210
Ö 8
Wahl der zweiten Stellvertreterin des Oberbürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2018/217
Ö 9
Neubesetzung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/206
Ö 10
Ausscheiden von Herrn Kenan Bacevac aus dem Integrationsbeirat der Stadt Rottenburg am Neckar, Nachrücken von Frau Fatima Kahrimanovic

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2018/204
Ö 11
Kriminalitäts- und Verkehrsbericht 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Stadtkonzeption 2030

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2018/165
Ö 13
Neubau einer 7-gruppigen Kindertageseinrichtung mit Familienzentrum St. Remigius - Durchführung eines VgV-Verfahrens (Architektensuchverfahren)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 7

2018/193
Ö 14
Sophie-Scholl-Grundschule Hailfingen, Inanspruchnahme einer Verpflichtungsermächtigung, Bericht über den Kostenstand

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/231
Ö 15
Sanierungskonzept für Mietwohnungen; Kaiserstraße 8, Baisingen; Abbruch des Bestandsgebäudes und Ersatzneubau von 5 (davon 3 geförderten) Wohnungen und Räumen für Mensa und Kernzeitbetreuung der GS Baisingen (Planungs- und Baubeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/129
Ö 16
Unbebaute Gewerbegrundstücke in den Ortschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/239
Ö 17
Einrichtung "Runder Tisch nachhaltige Wirtschaftspolitik"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/220
Ö 18
Bebauungsplan "Kreuzerfeld-Süd" - 2. Änderung und Satzung über Örtliche Bauvorschriften in Rottenburg am Neckar - Kernstadt
- Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/202
Ö 19
Bebauungsplan "Höllsteig" - 2. Änderung in Rottenburg am Neckar - Ergenzingen
- Änderungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/208
Ö 20
Bebauungsplan "Untere Wiesen - Erweiterung" und örtliche Bauvorschriften in Rottenburg am Neckar - Baisingen
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/219
Ö 21
Öffentliche Toilette an der Josef-Eberle-Brücke - Planungsbeschluss
2018/168
Ö 22
Gebührenordnung als Anlage zur Satzung über die Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek Rottenburg am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/160
Ö 23
Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten
 
Ö 24
Verschiedenes